Erneuerbare Energien

Landwirte als "Energiewirte"

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eng mit der Landwirtschaft verknüpft. Die meisten Windkraftanlagen stehen auf landwirtschaftlichen Flächen, Dächer von landwirtschaftlichen Gebäuden erweisen sich oft als idealer Standort für Photovoltaikanlagen. Das Substrat für Biogasanlagen liefern regelmäßig landwirtschaftliche Betriebe. Sogar für die Errichtung von Geothermieanlagen muss vielfach auf Flächen zurückgegriffen werden, die bislang landwirtschaftlich genutzt werden. Doch damit nicht genug: Der Ausbau der Leitungsnetze ist ohne die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen nicht möglich. Gleiches gilt für die Errichtung von Hochspannungsleitungen und die Verlegung von Gasleitungen.

Für viele landwirtschaftliche Betriebe bedeutet die Energiewende auch eine zusätzliche Einnahmequelle in Form von Einspeisevergütungen, Pachtzahlungen, Entschädigungsleistungen und Entgelte für Substratlieferungen. Landwirte schließen sich zusammen, um gemeinsam eine Biogasanlage zu betreiben und richten ihre Produktion auf die neuen Abnehmer aus.

Ob Windenergie, Solaranlagen, Biomasse oder Erdwärme – nicht nur die Genehmigungsverfahren, auch die zivilrechtlichen Auswirkungen dieser erneuerbaren Energien stellen die Beteiligten im Bereich der Vertragsgestaltung mit den Anlagenbetreibern, im Pachtrecht, im Genehmigungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz und sogar im Bereich des landwirtschaftliche Erbrechts vor vielfältige neue Aufgaben. Bei deren Lösung helfe ich Ihnen gerne.

  • Geht es um die Ausgestaltung eines Gestattungsvertrages oder einer Dienstbarkeit mit dem Betreiber einer Photovoltaikanlage?
  • Wie sieht ein interessengerechter Vertrag mit einem Windkraftanlagenbetreiber aus? Was gilt es zivil- und erbrechtlich zu beachten?
  • Was ist zu tun, wenn für den Erwerb landwirtschaftlicher Flächen, die für Energiegewinnungsanlagen benötigt werden, die Genehmigung nach dem GrdstVG (Grundstückverkehrsgesetz) versagt wird?
  • Kann ich als Eigentümer von meinem Pächter verlangen, dass er die Errichtung einer Windkraftanlage auf der Pachtfläche duldet?
  • Welchen Ausgleich kann ich als Pächter beanspruchen?
  • Darf ich als Pächter die Pachtfläche dauerhaft zum Anbau nachwachsender Rohstoffe nutzen?
  • Darf ich ohne Zustimmung des Pächters Energiehölzer anpflanzen?
  • Was ist, wenn das gelieferte Substrat nicht den Vorstellungen des Biogasanlagenbetreibers entspricht?
  • Wie ändert sich die Hofabfindung, wenn sich auf der Hofstelle Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien befinden?
  • Wie wirken sich Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien auf die Nachabfindung aus?
  • Wann spielen Windenergieanlagen, Solaranlagen und Biogasanlagen für das Landguterbrecht und das Zuweisungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz eine Rolle?

Sprechen Sie mich an, wenn sich bei Ihnen eine dieser oder eine andere Frage zu den rechtlichen Auswirkungen von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien stellt. Zu all diesen Punkten berate ich landwirtschaftliche Unternehmer, weichende Erben, Anlagenbetreiber und Grundstückseigentümer.

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